Volltextveröffentlichungen (3)

• Bundespatentgericht
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "ZEISING GERMANY (Wort-Bild-Marke)/ZEISS (Wort-Bild-Marke)/Zeiss" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit - teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr - kein Bekanntheitsschutz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• BGH, 05.12.2012 - I ZR 85/11

  Culinaria/Villa Culinaria

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  BECKER; GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; GRUR 2019, 173 - Combit/Commit).

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (st. Rspr.;… EuGH GRUR Int 1999, 734 - Lloyd;… GRUR Int 2000, 73 - Chevy; GRUR 2005, 763 - Nestle/Mars; BGH GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2007, 1071 Rn. 27 - Kinder II;… GRUR 2007, 1066 Rn. 33 - Kinderzeit;… GRUR 2009, 766 Rn. 30 - Stofffähnchen I;… GRUR 2009, 672 Rn. 21 - OSTSEE-POST).

  Zum anderen handelt es sich bei dem Wort "Germany" lediglich um einen geografischen Herkunftshinweis, so dass die angegriffene Marke im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren und Dienstleistungen allein von dem Zeichenbestandteil "Zeiss" dominiert wird, während der Zeichenbestandteil "Germany" zurücktritt und den Gesamteindruck nicht mitbestimmt (…vgl. u.a. BGH GRUR 2019, 1316 Rn. 38 - KNEIPP;… GRUR 2016, 283 Rn. 14 - BSA/DAS DEUTSCHE SPORTMANAGEMENT AKADEMIE; GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

• BGH, 09.07.2015 - I ZB 16/14

  BSA/DSA DEUTSCHE SPORTMANAGEMENTAKADEMIE - Markenlöschung wegen …

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  Abzustellen ist dabei auf die Wahrnehmung des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers, der eine Marke regelmäßig in ihrer Gesamtheit erfasst und nicht auf die verschiedenen Einzelheiten achtet (so z.B. BGH GRUR 2016, 283 Rn. 37 - BioGourmet m.w.N.).

  Zum anderen handelt es sich bei dem Wort "Germany" lediglich um einen geografischen Herkunftshinweis, so dass die angegriffene Marke im Zusammenhang mit allen beanspruchten Waren und Dienstleistungen allein von dem Zeichenbestandteil "Zeiss" dominiert wird, während der Zeichenbestandteil "Germany" zurücktritt und den Gesamteindruck nicht mitbestimmt (…vgl. u.a. BGH GRUR 2019, 1316 Rn. 38 - KNEIPP; GRUR 2016, 283 Rn. 14 - BSA/DAS DEUTSCHE SPORTMANAGEMENT AKADEMIE;… GRUR 2013, 833 Rn. 45 - Culinaria/Villa Culinaria).

• BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16

  OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär …

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  Gleiches gilt im Zusammenhang mit der Unionswiderspruchsmarke, die zumindest für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eine durch intensive Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft beanspruchen kann (vgl. zur territorialen Differenzierung im Hinblick auf eine durch intensive Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft einer Unionsmarke: EuGH GRUR 2009, 1158 PAGO/Tirolmilch; BGH GRUR 2018, 79 OXFORD/Oxford Club).

  Bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist auf den durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindruck abzustellen, wobei insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen sind (vgl. z.B. BGH GRUR 2018, 79 Rn. 37 - OXFORD/Oxford Club).

 
• BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10

  pjur/pure

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  BECKER; GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; GRUR 2019, 173 - Combit/Commit).

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (…vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM;… BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox- GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… siehe auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.).

• BGH, 01.06.2011 - I ZB 52/09

  Maalox/Melox-GRY

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  BECKER; GRUR 2010, 1098 Rn. 44 - Calvin Klein/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure; GRUR 2013, 833 Rn. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2016, 382 Rn. 19 - BioGourmet; GRUR 2019, 173 - Combit/Commit).

  Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (…vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343 Rn. 48 - Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64 Rn. 9 - Maalox/Melox- GRY;… GRUR 2012, 1040 Rn. 25 - pjur/pure;… siehe auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.).

• BPatG, 27.04.2020 - 25 W (pat) 517/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "HydraProg/Hydra (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder …

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  mittlerweile in fast allen komplexen technischen Geräten Software oder Mikroprozessoren eingebaut und verwendet werden, stehen diese Waren nicht ohne Weiteres in einem relevanten Ähnlichkeitsverhältnis zueinander (vgl. BPatG PAVIS PROMA 25 W (pat) 517/18 - HydraProg/Hydra).
• EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

  DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN …

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  Von der Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke ist auszugehen, wenn ein Dritter durch Verwendung eines Zeichens, das einer bekannten Marke ähnlich ist, versucht, sich in die Sogwirkung der Marke zu begeben, um von ihrer Anziehungskraft, ihrem Ruf und ihrem Ansehen ohne jede finanzielle Gegenleistung und ohne Anstrengung zu profitieren oder auf andere Weise an der Aufmerksamkeit teilzuhaben, die mit der Verwendung eines der bekannten Marke ähnlichen Zeichens verbunden ist (EuGH GRUR 2009, 756 Rn. 49 - L"Oréal/Bellure;… BGH GRUR 2013, 1239 Rn. 54 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion;… GRUR 2014, 378 Rn. 33 - OTTO Cap;… GRUR 2015, 114 Rn. 38 - Springender Pudel).
• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (st. Rspr.; EuGH GRUR Int 1999, 734 - Lloyd;… GRUR Int 2000, 73 - Chevy; GRUR 2005, 763 - Nestle/Mars;… BGH GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2007, 1071 Rn. 27 - Kinder II;… GRUR 2007, 1066 Rn. 33 - Kinderzeit;… GRUR 2009, 766 Rn. 30 - Stofffähnchen I;… GRUR 2009, 672 Rn. 21 - OSTSEE-POST).
• BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04

  Kinderzeit

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  Bei der Bestimmung der Kennzeichnungskraft sind alle relevanten Umstände zu berücksichtigen, zu denen insbesondere die Eigenschaften, die die Marke von Haus aus besitzt, der von der Marke gehaltene Marktanteil, die Intensität, die geografische Verbreitung und die Dauer der Benutzung der Marke, der Werbeaufwand des Unternehmens für die Marke und der Teil der beteiligten Verkehrskreise gehören, die die Waren oder Dienstleistungen auf Grund der Marke als von einem bestimmten Unternehmen stammend erkennen (st. Rspr.;… EuGH GRUR Int 1999, 734 - Lloyd;… GRUR Int 2000, 73 - Chevy; GRUR 2005, 763 - Nestle/Mars;… BGH GRUR 2013, 833 Rn. 41 - Culinaria/Villa Culinaria;… GRUR 2007, 1071 Rn. 27 - Kinder II; GRUR 2007, 1066 Rn. 33 - Kinderzeit;… GRUR 2009, 766 Rn. 30 - Stofffähnchen I;… GRUR 2009, 672 Rn. 21 - OSTSEE-POST).
• BGH, 13.11.2003 - I ZR 103/01

  "GeDIOS"; Waren-/Dienstleistungsähnlichkeit von Computersoftware und …

  Auszug aus BPatG, 28.09.2020 - 25 W (pat) 66/17

  Eine Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren bzw. der Dienstleistungen besteht, wenn diese unter Berücksichtigung aller erheblichen Faktoren, die ihr Verhältnis zueinander kennzeichnen, insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- oder Erbringungsart, ihrem Verwendungszweck und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung, ihrer Eigenart als miteinander konkurrierende oder einander ergänzende Produkte oder anderer, für die Frage der Produktähnlichkeit wesentlicher Gründe, so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten regelmäßig aus denselben oder gegebenenfalls wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (vgl. Ströbele/Hacker, Markengesetz, 12. Aufl., § 9 Rn. 59, vgl. z. B. BGH GRUR 2004, 241, 243 - GeDIOS;… GRUR 2015, 176 Rn. 16 - ZOOM/ZOOM).
• BGH, 03.07.2014 - I ZB 77/13

  Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM
• EuGH, 07.07.2005 - C-353/03

  DIE FÜR DIE EINTRAGUNG EINER MARKE ERFORDERLICHE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT KANN DURCH …
• BGH, 06.02.2020 - I ZB 21/19

  INJEKT/INJEX - Markenrecht: Benutzung für Spezialware kann auch in Bezug auf …
• BGH, 14.02.2019 - I ZB 34/17

  KNEIPP - Zeichenähnlichkeit bei Übernahme eines Zeichens in ein …
• EuGH, 06.10.2009 - C-301/07

  PAGO International - Marken - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Art. 9 Abs. 1 Buchst. c …
• BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06

  OSTSEE-POST
• EuGH, 14.09.1999 - C-375/97

  General Motors
• BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06

  Stofffähnchen
• BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

  OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten …
• BGH, 11.04.2013 - I ZR 214/11

  VOLKSWAGEN/Volks. Inspektio
• BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

  Kinder II
• BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

  Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei …
• BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

  BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen: …
• BGH, 12.07.2018 - I ZR 74/17

  Feststellung der klanglichen Ähnlichkeit einer mehrsilbigen Klagemarke (hier: …
• EuGH, 24.06.2010 - C-51/09

  Becker / Harman International Industries - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 02.09.2010 - C-254/09

  Calvin Klein Trademark Trust / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - …
• EuGH, 13.09.2007 - C-234/06

  Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Eintragung der …